AGB´s Stand 1.2.2011

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen aus den Allgemeine Nutzungsbedingungen , den AGB´s des Kleinanzeigenmarktes , der Erklärung zum Datenschutz , dem Haftungsausschluss (Disclaimer) , den Verhaltensregeln, den Hinweis zu Link´s und den Bildrechten und Cookie hinweisen.

 

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen für vends.de

1. Informationen zum Urheberrecht
Alle Informationen dieser Web-Seite werden wie angegeben ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität zur Verfügung gestellt.
Wenn nicht ausdrücklich anderweitig in dieser Publikation zu verstehen gegeben, und zwar in Zusammenhang mit einem bestimmten Ausschnitt, einer Datei, oder einem Dokument, ist jedermann dazu berechtigt, dieses Dokument anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen, unter den folgenden Bedingungen:
Das Dokument darf nur für nichtkommerzielle Informationszwecke genutzt werden. Jede Kopie dieses Dokuments oder eines Teils davon muss diese urheberrechtliche Erklärung und das urheberrechtliche Schutzzeichen des Betreibers enthalten. Das Dokument, jede Kopie des Dokuments oder eines Teils davon dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung des Betreibers verändert werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Genehmigung jederzeit zu widerrufen, und jede Nutzung muss sofort eingestellt werden, sobald eine schriftliche Bekanntmachung seitens des Betreibers veröffentlicht wird.

2. Vertragliche Zusicherungen und Verzichterklärungen
Die Website vends.de steht Ihnen - soweit nicht anders vereinbart - kostenlos zur Verfügung. Die Betreiber übernehmen keinerlei Gewähr für Richtigkeit der enthaltenen Informationen, Verfügbarkeit der Dienste, Verlust von auf vends.de abgespeicherten Daten oder Nutzbarkeit für irgendeinen bestimmten Zweck.
Die Betreiber haften auch nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen.
Soweit ein Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haften die Betreiber lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Produkt- und Firmennamen sind Marken der jeweiligen Eigentümer und werden auf diesen Seiten ausschließlich zu Informationszwecken eingesetzt.
Diese Publikation könnte technische oder andere Ungenauigkeiten enthalten oder Schreib-/Tippfehler. Von Zeit zu Zeit werden der vorliegenden Information Änderungen hinzugefügt; diese Änderungen werden in neuen Ausgaben der Publikation eingefügt. Der Betreiber kann jederzeit Verbesserungen und/oder Veränderungen an den Angeboten vornehmen, die in dieser Publikation beschrieben werden.

3. Meinungsäußerungen bei Kommentaren und im Forum
Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren und im Forum ist es dem Betreiber nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen.

3a. Spezielle Bestimmungen für angemeldete Nutzer
Mit der Anmeldung bei vends.de erklärt sich der Nutzer - nachfolgend »Mitglied« gegenüber dem Betreiber mit folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden:
Mitglieder, die sich an Diskussionsforen und Kommentaren beteiligen, verpflichten sich dazu,

* 1. Sich in Ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten,
* 2. Die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Betreiber von »vends.de« von durch ihre Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
* 3. Weder in Foren noch in Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Insbesondere gilt das für die Veröffentlichung von »0900«-Rufnummern zu irgendeinem Zweck.

Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen. Die Betreiber von »vends.de« behalten sich vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen. Bei Verletzungen der Pflichten unter 1), 2) und 3) behalten sich die Betreiber ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.

4. Einreichen von Beiträgen und Artikeln
Soweit das Mitglied von der Möglichkeit Gebrauch macht, eigene Beiträge für redaktionellen Teil von »vends.de« einzureichen, gilt Folgendes:
Voraussetzung für das Posten eigener Beiträge ist, dass das Mitglied seinen vollständigen und korrekten Vor- und Nachnamen in sein »vends.de« - Benutzerprofil eingetragen hat oder nach dem Einreichen des Artikels dort einträgt. Mit dem dort eingetragenen Namen wird der eingereichte Beitrag bei Veröffentlichung (öffentlich) gekennzeichnet.
Das Mitglied gibt für alle Beiträge, die von ihm oder ihr zukünftig auf »vends.de« eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:

* 1. Das Mitglied versichert, das die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke.
* 2. Das Mitglied räumt den Betreibern von »vends.de« ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet auf »vends.de« sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.
* 3. Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Mitgliedes per Email an die Adresse des Webmasters wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Die Löschung bzw. Anonymisierung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach der Mitteilung. Für Folgeschäden, die dem Mitglied aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen haften die Betreiber nur insoweit, als sie nicht auf einer Pflichtverletzung des Mitgliedes (oben unter 1), 2) und 3) ) und soweit sie darüber hinaus auf grobem Verschulden oder Vorsatz der Betreiber von »vends.de« beruhen. Wir weisen in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass »vends.de« regelmäßig von Suchmaschinen indexiert wird, und dass wir keinen Einfluss darauf haben, ob, wo und wie lange bei uns veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach Löschung bei »vends.de« in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.
* 4. Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der eingereichten Beiträge. Die Betreiber behalten sich vor, eingereichte Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu editieren oder nach Veröffentlichung nach freiem Ermessen wieder zu löschen.
* 5. Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder ähnliches) des Mitgliedes gegenüber »vends.de«. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

5. Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy)
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten genutzt wird, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme unseres Dienstes ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Weitere wichtige Informationen zum Thema Datenschutz finden sich in unserer Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy).

6. Registrierung und Passwort
Der Benutzer ist verpflichtet, die Kombination Benutzername/Passwort vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist der Betreiber zu informieren.

7. Hinweis gemäß Teledienstgesetz
Für Internetseiten Dritter, auf die die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Der Betreiber ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des Weiteren kann die Web-Seite ohne unser Wissen von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu dieser Web-Seite in Web-Seiten Dritter. Für fremde Inhalte ist der Betreiber nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Betreiber ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.

Kontakt
Fragen rund um vends.de bitte an den Webmaster richten.

Rechtswirksamkeit
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen beziehen sich auf vends.de.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

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AGB´s Kleinanzeigenmarkt

1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. vends.de (nachfolgend Gesellschaft genannt) ist Eigentümerin und Betreiberin der Website vends.de (http://www.vends.de). Auf diesen Websites stellt sie unter anderem die Möglichkeit zur Verfügung, in einer speziellen Rubrik Kleinanzeigen zu schalten, wobei diese sowohl bezahlt, als auch nicht bezahlt sein können.

1.2. Die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen und Rechtsbeziehungen der Gesellschaft im Zusammenhang mit bezahlten Kleinanzeigen im Sinne des Punktes 1.1., wobei Auftraggeber für die Schaltung solcher Anzeigen (nachfolgend "der Kunde", genannt dies betrifft auch Kundinnen) prinzipiell jede natürliche oder juristische Person sein kann.

2. Erstellung und Bezahlung bezahlter Kleinanzeigen

2.1. Das Erstellen einer Kleinanzeige erfolgt über das von der Gesellschaft hierzu eingerichtete bzw. vorgesehene Web Interface und geschieht jeweils durch den Kunden selbst.

2.2. Das Schalten einer Kleinanzeige ist ggf.kostenpflichtig und der Kunde wird über den entsprechenden Preis im Zuge der Erstellung der Anzeige laufend informiert. Der Kunde anerkennt die Anzeigenpreise der Gesellschaft ausdrücklich als angemessen an. Die Bezahlung des Anzeigenpreises ist standardmäßig über PayPal möglich und kann ggf. mit weiteren von der Gesellschaft unterstützten Zahlungssystemen durchgeführt werden. Eine andere Art der Bezahlung ist ausnahmslos nicht möglich. Die Abrechnung erfolgt unverzüglich im Zuge der Erstellung bzw. Eintragung der Kleinanzeige und die Anzeige wird erst sichtbar, nachdem die Gesellschaft eine Zahlungsbestätigung des Zahlungsabwicklers (z.b. PayPal) erhalten hat.

2.3. Der Kunde kann durch eine entsprechende Auswahl im Zuge der Anzeigenerstellung deren Laufzeit (Dauer des Erscheinens in der gewählten Rubrik) selbst bestimmen und die Anzeige wird nach Ablauf der gewählten Zeitspanne automatisch deaktiviert. Sie kann vom Kunden je nach Maßgabe seines gewählten Anzeigenmodells ggf. verlängert werden. Dem Kunden ist es nicht möglich zu bestimmen, an welcher Stelle (Position) seine Anzeige in der entsprechenden Rubrik erscheint. Die Reihung erfolgt nach dem Zeitpunkt der Erstellung der Anzeige, wobei jeweils die aktuellste Anzeige als erste gereiht wird. Je nach gewähltem Zahlungsmodell ist es dem Kunden ggf. möglich, durch Zahlung eines Aufpreises die Listungsposition der Anzeige zu verbessern. Da alle angemeldeten Kunden die gleiche Möglichkeit haben, die Listenposition zu verbessern, übernimmt die Gesellschaft keine Garantie, dass die Anzeige stets an der Spitze einer Liste erscheint.

2.4. Nach Erscheinen der Kleinanzeige besteht kein Rücktrittsrecht des Kunden mehr, aus welchem Grunde auch immer und eine Rückbuchung des bezahlten Anzeigenpreises über den verwendeten Zahlungspartner ist nicht möglich.

2.5. Die Gesellschaft behält sich vor, den Umfang der aufgenommenen Kleinanzeigen aus betrieblichen Gründen zu beschränken.

2.6. Die Gültigkeitsdauer von kostenpflichtigen Inseraten ist abhängig vom Anzeigenmodell, welches der Kunde gewählt hat.

3. Rechtliche Voraussetzungen und erlaubter Inhalt der Kleinanzeigen

3.1. Der Kunde übernimmt die alleinige Verantwortung für den Inhalt seiner Kleinanzeige und erklärt, sämtliche rechtlichen (allenfalls auch gewerberechtlichen) Voraussetzungen für die legale Abwicklung des angebotenen Rechtsgeschäftes oder der sonstigen Leistung zu erfüllen. Er haftet insbesondere dafür, daß die Kleinanzeige den medienrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht und versichert, daß er über sämtliche zur Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber der Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte an den von ihm verwendeten Unterlagen (z.B.: Texte, Fotos, Grafiken, Dateien, Tonträger und Videodateien, usw.) verfügt bzw. diese erworben hat. Sollten, von welcher Seite auch immer, diesbezüglich Ansprüche gegen die Gesellschaft geltendgemacht werden, erklärt der Kunde, die Gesellschaft vollständig schad- und klaglos zu halten.

3.2. Der Kunde ist aufgrund geltender Rechtsvorschriften verpflichtet, ausschließlich den zivilrechtlichen Preis, d.h. den Preis inklusive aller Abgaben auszuzeichnen. Nebenkosten (Versandspesen, Rabatte, Mindestmengenzuschläge, usw.) sind getrennt auszuweisen.

3.3. Nicht erlaubte Inhalte:Insbesondere sind bezahlte und unentgeldliche Kleinanzeigen mit folgenden Inhalten nicht gestattet:

* Stellenangebote ohne genaue Firmenbezeichnung, Anschrift, Kontaktperson und präzise Beschreibung der Tätigkeit.
* Pyramidenspiele, Multi-Level-Marketing (MLM), Strukturvertriebe, Keilerjobangebote, Kettenbriefe, und ähnliches
* Nicht jugendfreies Material [z.B. Pornografie, Liebesdienste, Erotik-Jobangebote (auch -SMS, -Chat, u.ä.), Waffen, politisch oder religiös extremistische Propaganda...]
* Inhalte, die gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen
* Anzeigen, die vermuten lassen, daß es sich um illegales Material (z.B.: Raubkopien, usw.) handeln könnte



3.4. Der Kunde stimmt der Speicherung aller übermittelter Daten, sowie der Veröffentlichung der eingegebenen Kontaktadresse ausdrücklich zu.

3.5. Das Urheberrecht der Kleinanzeigen in ihrer Gesamtheit (Datenbank) liegt ausschließlich bei der Gesellschaft, das Urheberrecht der einzelnen Anzeige beim jeweiligen Kunden.

4. Haftungsausschluss

4.1. Die Gesellschaft haftet nicht für technische Ausfälle der von ihr verwendeten Anlagen und somit auch nicht für die ständige Erreichbarkeit und Aktualität ihrer Online-Dienste (Websites) bzw. der gesetzten Kleinanzeigen. Für technische Ausfälle, von wem auch immer diese verursacht werden, kann die Gesellschaft weder in schadenersatzrechtlicher, noch in sonstiger Hinsicht herangezogen werden. Die Geltendmachung von derartigen Ansprüchen gegen die Gesellschaft ist ausgeschlossen, allfällige Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen.

4.2. Die Gesellschaft stellt durch die gegenständlichen Kleinanzeigen indirekt Kontakte zwischen interessierten Usern und ihren Kunden her, so dass Geschäftsabschlüsse nur direkt zwischen diesen beiden zustande kommen. Die Gesellschaft nimmt an den auf diese Weise entstandenen Rechtsverhältnissen weder teil, noch treffen sie daraus irgendwelche Rechte und Pflichten. Die Gesellschaft übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Erfüllung der Geschäftserwartung eines der beiden Teile oder dafür, daß die Angaben über in der Kleinanzeige angebotenen Artikel und Preise richtig und angemessen sind.

4.3. Die Dienste der Gesellschaft verschaffen den Nutzern Zugang und Kenntnis von Informationen und Daten, für deren Beschaffenheit und Vollständigkeit seitens der Gesellschaft keine Gewähr geleistet wird.

4.4. Die Gesellschaft übernimmt für die Inhalte der Kleinanzeigen bzw. von Websites, auf die durch die Anzeige weiter verlinkt wird, keine wie auch immer geartete Haftung (weder für deren Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit, noch in sonstiger Weise), dies weder in straf-, medien- oder schadenersatzrechtlicher, noch in irgendeiner sonstigen Hinsicht. Sollte die Gesellschaft dennoch, warum und von wem auch immer, zur Verantwortung gezogen werden, hat sie der Schalter der entsprechenden Anzeige (Kunde) diesbezüglich vollständig schad- und klaglos zu halten.

5.Besondere Pflichten für gewerbliche Anbieter
Wenn Sie als gewerblicher oder geschäftsmäßiger Anbieter auf der Website der Gesellschaft Waren oder Dienstleistungen anbieten, unterliegen Sie besonderen gesetzlichen Regelungen. Ein Verstoß gegen diese gesetzlichen Regelungen kann erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen. So besteht die Möglichkeit, dass Sie von Mitbewerbern, Wettbewerbs- oder Verbraucherschutzverbänden kostenpflichtig abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Zudem stellt eine Missachtung dieser gesetzlichen Regelungen auch einen Verstoß gegen die Kleinanzeigen-Grundsätze der Gesellschaftdar. An dieser Stelle wollen wir Ihnen einen ersten Überblick über die gesetzlichen Anforderungen an gewerbliche Kleinanzeigen geben. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um allgemeine Hinweise handelt, die keine Rechtsberatung ersetzen können. Wenn Sie Fragen zu den rechtlichen Anforderungen an Ihren gewerblichen Auftritt auf dieser Website haben, wenden Sie sich bitte an einen Anwalt oder eine andere Rechtsberatungsstelle.

5.1. Wann liegt ein gewerbliches Handeln vor? Ab wann ein gewerbliches Handeln vorliegt, ist rechtlich umstritten und kann immer nur für den Einzelfall beurteilt werden. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass ein Anbieter gewerblich tätig wird, wenn er planmäßig und dauerhaft Waren und/oder Leistungen gegen Entgelt anbietet. Die Feststellung, ob Sie privat oder gewerblich handeln, kann nur anhand der Umstände Ihres konkreten Einzelfalls getroffen werden. Wenn Sie sich über Ihren Status nicht sicher sind, wenden Sie sich bitte an einen Anwalt oder eine andere Rechtsberatungsstelle. Die folgenden Anhaltspunkte helfen Ihnen bei der Einschätzung Ihres Status. Bitte beachten Sie, dass diese Aufzählung nicht abschließend ist und Ihnen lediglich Anhaltspunkte zur Verfügung stellen soll.

Sie handeln typischerweise als Privatperson, wenn Sie:
a.. gelegentlich unterschiedliche Artikel aus Ihrem Privatbesitz verkaufen, die Sie nicht mehr benötigen
b.. Artikel für Ihren privaten Gebrauch kaufen
Sie handeln typischerweise gewerblich, wenn Sie:
a.. Artikel kaufen, um sie wieder zu verkaufen
b.. Artikel verkaufen, die Sie für den Weiterverkauf hergestellt haben
c.. regelmäßig große Artikelmengen anbieten
d.. über einen längeren Zeitraum gleichartige Waren, vor allem Neuwaren verkaufen
e.. häufig neue Artikel verkaufen, die Sie nicht für den eigenen Gebrauch erworben haben
f.. für Ihr Unternehmen einkaufen

5.2. Impressumspflicht / Anbieterkennzeichnung
Nach § 5 des Telemediengesetzes (TMG) muss ein Anbieter von geschäftsmäßigen Telemedien bestimmte Informationen bereitstellen (sog. Impressumspflicht).

Danach muss ein Inserat eines gewerblichen Anbieters unter anderem folgende Angaben enthalten:

a.. den Namen und die ladungsfähige Anschrift des Anbieters, bei juristischen Personen zusätzlich den Vor- und Zunamen des Vertretungsberechtigten
b.. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation (z.B. Telefon, Fax) mit dem Anbieter ermöglichen, einschließlich der E-Mail-Adresse
c.. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das der Anbieter eingetragen ist, und die entsprechende Registernummer
d.. die Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a Umsatzsteuergesetz (sofern vorhanden)
e.. die Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung (sofern vorhanden)
f.. bei Anbietern, deren Tätigkeit der behördlichen Zulassung bedarf, müssen außerdem Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde gemacht werden, sowie bei bestimmten Berufen Angaben zur Zugehörigkeit zu einer Kammer (z.B. Apothekerkammer), zur gesetzlichen Berufsbezeichnung (z.B. Apotheker) und zu berufsrechtlichen Regelungen (z.B. Berufsordnung für Apotheker).
Das Gesetz sieht vor, dass diese Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein müssen. Nutzen Sie dafür das bei der Anzeigenaufgabe vorgesehene Pflichtfeld. Bei weiteren Fragen zu § 5 TMG oder zur Gestaltung und Platzierung Ihrer Impressumsangaben wenden Sie sich bitte an einen Anwalt oder eine andere Rechtsberatungsstelle.


5.3. Informationspflichten nach dem Fernabsatzrecht
Gewerbliche Anbieter, die Waren oder Dienstleistungen im Wege des Fernabsatzes verkaufen, unterliegen weiteren rechtlichen Rahmenbedingungen. Ein Fernabsatzvertrag gemäß § 312b Abs. 1 BGB liegt immer dann vor, wenn zwischen einem gewerblichen Verkäufer und einem Verbraucher (privaten Käufer) ein Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines Fernkommunikationsmittels (z.B. E-Mail, Telefon, Fax) geschlossen wird.
Wenn Sie die Kleinanzeigen Website der Gesellschaft ausschließlich dazu nutzen, um Interessenten auf Ihre Waren oder Dienstleistungen aufmerksam zu machen, jedoch keinen Vertrag über ein Fernkommunikationsmittel (z.B. per E-Mail) abschließen, unterliegen Sie grundsätzlich nicht den besonderen Regelungen des Fernabsatzrechts (§§ 312b. ff BGB). Dies ist etwa dann der Fall, wenn sich ein Interessent bei Ihnen meldet, und dann vor Ort zwischen Ihnen und dem Interessenten ein Kaufvertrag geschlossen wird.
Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn Sie direkt per E-Mail, Telefon oder Fax mit dem Kaufinteressenten einen Vertrag über die angebotene Ware oder Dienstleistung schließen. Dies kann etwa dergestalt erfolgen, dass Ihnen der Interessent über das Kontaktformular eine verbindliche Anfrage sendet, dass er die Ware oder Dienstleistung direkt erwerben möchte. Wenn Sie auf diese Anfrage hin, die Annahme dieses Angebots erklären, handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag. Auch wenn Sie Ihre Angebote so gestalten, dass Sie direkt zu einem Vertragsschluss anregen, unterliegen Sie den Informationspflichten nach dem Fernabsatzrecht.
Bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages müssen Sie vor Vertragsschluss in klar und verständlicher Weise umfangreiche Informationspflichten erfüllen. Außerdem steht dem Verbraucher ein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht zu, d. h. er kann den Vertrag innerhalb einer bestimmten Frist ohne Angabe von Gründen widerrufen – und hat Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises. Als gewerblicher Anbieter müssen Sie den Verbraucher über sein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht ausführlich informieren und in der gesetzlich vorgeschriebenen Art und Weise in Textform (d.h. schriftlich oder per E-Mail) belehren.
Zu den Informationspflichten nach dem Fernabsatzrecht zählen unter anderem:

a.. die Identität und Anschrift des Unternehmers, d.h. Firmenname und ladungsfähige Anschrift (kein Postfach) und jede andere Anschrift, die für die Geschäftsbeziehung maßgeblich ist
b.. ggf. das Unternehmensregister, in das das Unternehmen eingetragen ist, mit Registernummer, z.B. Handelsregister-Nummer
c.. den Namen eines Vertretungsberechtigten des Unternehmens, in der Regel also den Vor- und Zunamen des Geschäftsführers oder des Einzelunternehmers
d.. wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
e.. anfallende Liefer- oder Versandkosten sowie einen Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten, die nicht über den Unternehmer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden
f.. Einzelheiten über die Zahlung und Lieferung oder Erfüllung
Wir empfehlen Ihnen sich bei weiteren Fragen von einem Anwalt oder einer anderen Rechtsberatungsstelle beraten zu lassen.

6. Schlussbestimmungen

6.1. Die Gesellschaft erklärt, allen Geschäftsbeziehungen mit ihren Kunden betreffend Kleinanzeigen, ausschließlich die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung zu Grunde zu legen. Jeder Vertragsabschluss enthält somit diese AGB als integrierenden Bestandteil. Im Zuge der Erstellung der Kleinanzeige wird dem Kunden die aktuelle Fassung der AGB zur Kenntnis gebracht und dieser bestätigt durch Absenden des Anzeigenauftrages, die AGB inhaltlich zu kennen, verstanden zu haben und sich deren Gültigkeit zu unterwerfen. Die jeweils zuletzt publizierte Fassung der AGB ersetzt alle vorhergehenden Fassungen, soweit sie auf Vorgänge erstmals anwendbar sind.

6.2. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Ergänzung der Schriftformklausel.

6.3. Die Gesellschaft ist unter nachstehenden Bedingungen berechtigt, den abgeschlossenen Vertrag mit sofortiger Wirkung aufzulösen, ohne dass ein Anspruch des Kunden auf Rückerstattung des Anzeigenpreises entsteht:

* Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen
* Ablehnung der AGB



6.4. Bei Verstößen des Kunden gegen die Nutzungsbedingungen wird die Kleinanzeige gelöscht und wird der an die Gesellschaft bezahlte Anzeigepreis, unabhängig von etwaigen sonstigen Schadenersatzansprüchen der Gesellschaft, als Bearbeitungsgebühr einbehalten.

6.5. Die Gesellschaft wird Verstöße des Kunden gegen rechtliche Bestimmungen, die ihr zur Kenntnis gelangen, insoweit an die zuständigen Stellen weiter geben, als ihr dadurch selbst Nachtteile drohen. Sie ist in einem solchen Fall auch berechtigt, eine Kleinanzeige ohne vorherige Ankündigung zu löschen, wobei dadurch kein Anspruch des Kunden auf Rückerstattung des bezahlten Anzeigenpreises entsteht. Bei Unregelmäßigkeiten (Beispiel: Betrugsverdacht) sind wir berechtigt, Inserate bis zur vollständigen Klärung der Angelegenheit zu deaktivieren.

6.6. Auf das den Kleinanzeigen zu Grunde liegende Vertragsverhältnis ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes am Sitz der Gesellschaft als vereinbart.

6.7. Sollten einzelne oder mehrere der oben vereinbarten Bestimmungen ungültig oder sittenwidrig sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht. An die Stelle der ungültigen oder sittenwidrigen Bestimmungen treten solche, gültige Bestimmungen, die dem Willen der Vertragsteile am ehesten entsprechen. Falls der Kunde Endverbraucher (Konsument) im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes ist gelten subsidiär die zwingenden Bestimmungen dieses Gesetzes.

6.8. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in der Fassung vom 1.1.2011 bis auf Widerruf gültig.

 

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Erklärung zum Datenschutz für vends.de

Vorwort
Wir nehmen den Schutz Ihrer privaten Daten ernst. Die besondere Beachtung der Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Persönliche Daten werden gemäss den Bestimmungen des Bundesdatensschutzgesetzes BDSG verwendet. Die Betreiber dieser Website verpflichten sich zur Verschwiegenheit. Diese Webseiten können Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten, auf die sich diese Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Weitere wichtige Informationen finden sich auch in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, die Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie richtiger Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit der wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site) fallen nicht darunter.
Man kann unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung der Identität nutzen. Wenn man sich für eine Registrierung entscheidet, sich also als Mitglied (registrierter Benutzer) anmeldet, kann man im individuellen Benutzerprofil persönlichen Informationen hinterlegen. Es unterliegt der freien Entscheidung, ob diese Daten eingegeben werden. Da versucht wird, für eine Nutzung des Angebots so wenig wie möglich personenbezogene Daten zu erheben, reicht für eine Registrierung die Angabe eines Namens - unter dem man als Mitglied geführt wird und der nicht mit dem realen Namen übereinstimmen muss - und die Angabe der E-Mail-Adresse, an die das Kennwort geschickt wird, aus. In Verbindung mit dem Zugriff auf unsere Seiten werden serverseitig Daten (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) gespeichert. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Wir nutzen die persönlichen Daten zu Zwecken der technischen Administration der Webseiten und zur Kundenverwaltung nur im jeweils dafür erforderlichen Umfang. Darüber hinaus werden persönliche Daten nur dann gespeichert, wenn diese freiwillig angegeben werden.

Weitergabe personenbezogener Daten
Wir verwenden personenbezogene Informationen nur für diese Webseite. Wir geben die Informationen nicht ohne ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das Bundesdatenschutzgesetz BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und an diese Privacy Policy gebunden.
Erhebungen beziehungsweise übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften.

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Kinder
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Recht auf Widerruf
Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie diese jederzeit im Benutzerprofil wieder ändern und löschen. Für eine vollständige Löschung des Accounts bitte an den Webmaster wenden. Bis zu diesem Zeitpunkt erfolgte Beiträge in Foren, Kommentaren, Terminankündigungen und Artikeln bleiben allerdings unter Umständen erhalten - Informationen dazu auch bei den allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Links zu anderen Websites
Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Beiträge
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Fragen und Kommentare
Bei Fragen und für Anregungen und Kommentare zum Thema Datenschutz bitte per Mail an den Webmaster von vends.de wenden.

Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Webmaster.

Sicherheitshinweis:
Wir sind bemüht Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

 

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Haftungsausschluss (Disclaimer) für vends.de

1. Inhalt des Onlineangebotes
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Datenschutz

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Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy)

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

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Verhaltensregeln für vends.de

vends.de betreibt ein interaktives Online-Angebot, das als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Alle auf vends.de.de registrierten Nutzer bilden zusammen ein einheitliches soziales Netzwerk (nachfolgend Netzwerk). Jeder Nutzer kann entscheiden, ob und in wieweit er Nutzern Einsicht in sein Profil gewährt.

Für das Verhalten aller Nutzer des Netzwerks, für Inhalte in Profilen und Gruppen, für Bilder und Links, sowie für den Umgang mit Daten, die über das Netzwerk zugänglich sind, gelten folgende verbindliche Regeln:

    1. Eine respektvolle Ausdrucksweise und ein höflicher Umgang miteinander gehören zu den Grundlagen in unserem Netzwerk. Dementsprechend ist es nicht gestattet, andere Menschen negativ hervorzuheben, zu mobben oder lächerlich zu machen.
    2. Veröffentlichungen, die gegen geltendes Recht verstoßen, sind natürlich grundsätzlich nicht gestattet.
    3. Kein wiederholtes Zusenden von Nachrichten, wenn die Empfängerin oder der Empfänger mitgeteilt hat, dass dies nicht erwünscht ist.
    4. Es dürfen keine Kettenbriefe, Pyramidenschemata, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele oder Ähnliches verschickt bzw. organisiert werden.
    5. Angaben in Profilen und Gruppen müssen der Wirklichkeit entsprechen. Inhalte in Profilen und Gruppen sowie Bilder und Links dürfen nur zu privaten Zwecken veröffentlicht werden. Daten, die von anderen Nutzern über das Netzwerk veröffentlicht werden, dürfen in keiner Weise weiterverwendet werden.
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  2. Profile, die eine andere als die tatsächliche Identität des Nutzers widerspiegeln, werden ohne Verwarnung bereits beim ersten Verstoß gelöscht.
  3. Die Betreiber des Netzwerkes vends.de behalten sich vor, ein Profil oder eine Gruppe bei einem groben Verstoß sofort und ohne Erteilung einer vorherigen Verwarnung zu löschen.
  4. Bei Löschung eines Gruppengründers setzt das Team von vends.de einen der Gruppenmoderatoren als neuen Gruppengründer ein. Ist kein Moderator vorhanden, wird das Profil mit der längsten Mitgliedschaft in der jeweiligen Gruppe als Gründer eingesetzt.

 

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